Videokonferenz des CV Westerwald mit Kandidaten zur Landtagswahl 2021

Eingeladen waren die Kandidaten der Parteien Bündnis 90/die Grünen, CDU, Die Linke, FDP, Freie Wähler und SPD der Wahlkreise fünf und sechs im Westerwald. Nicht alle eingeladenen Kandidaten konnten aus Termingründen den Termin wahrnehmen. Zugesagt hatten von Bündnis 90/Die Grünen Mathias Flügel und Gunnar Bach, von der CDU Janick Pape und Jennifer Groß, von Die Linke Thomas Becker, von der FDP Jana Gräf und Thomas Roth, von Freie Wähler Melanie Leicher und von der SPD Caroline Albert-Woll. Neben den Kandidaten und Vertretern des Chorverbands Westerwald, die auch die Videokonferenz moderierten, nahmen zahlreiche Interessierte aus Chören und Chorvereinen des Westerwaldes an der Online-Informationsveranstaltung teil.

Im Vorfeld zur Onlinekonferenz erhielten die Kandidaten einen Fragebogen mit der Möglichkeit zur Vorstellung der Person. Dazu definierte Fragen zu den kulturpolitischen Zielen ihrer Parteien: Bekenntnis zur Kultur in den kommenden Haushalten, Realisierung eines Kulturfördergesetzes für Rheinland-Pfalz, mehr Musik in der Schule – Angebot und Unterricht, Musikschulen zukunftsfähig machen, strukturelle Förderung von Kulturarbeit bei der Amateurmusik/Amateur-Chormusik, Konzepte zur Förderung und Erhaltung von Vereinen auch in Krisenzeiten und Weiteres.

In der Onlinekonferenz hatte jede der Parteien fünf Minuten Zeit zur Stellungnahme. Anschließend konnten aus dem Plenum Fragen zu den persönlichen Darstellungen, aber auch zum Wahlprogramm der Partei gestellt werden.

Alle Kandidaten unterstrichen unisono die Wichtigkeit der Kultur allgemein, insbesondere im ländlichen Raum des Westerwaldes. Sie hoben, neben dem kulturellen, auch den sozialen Aspekt der aktiven Kulturarbeit hervor.

Different wurde allerdings Relevanz eines Kulturfördergesetzes gesehen. Für die Kulturschaffenden im Lande wäre dies eine große Verbesserung, da die Unterstützung der Kultur von einer freiwilligen zu einer verpflichtenden Leistung aufgewertet würde.

Grundsätzlich sprachen sich alle Kandidaten für ein Kulturfördergesetz aus. Letztlich haben jedoch nur die Grünen, die CDU, die FDP und die Freien Wähler das Kulturfördergesetz explizit im Wahlprogramm stehen. Die anderen Parteien haben Absichtserklärungen aufgenommen (SPD: Kulturentwicklungsplan zur Vorbereitung eines Kulturfördergesetzes) oder die Zielsetzung eines Kulturförderprogramms fehlt ganz im Wahlprogramm.

Alle Parteien unterstrichen die Wichtigkeit der ehrenamtlichen Tätigkeit im kulturellen aber auch in anderen Bereichen, ohne die viele Gesellschaftsbereiche nicht funktionieren würden. Sie machten deutlich, dass das ehrenamtliche Engagement gewürdigt, gefördert und gestärkt werden muss. Angefangen von steuerlichen Erleichterungen bis hin zu Vergabe von Rentenpunkten.

Die Verbesserungen, die angestrebt werden sollen, zielen von der Ausweitung der Ausbildung von Musikpädagogen, über die verstärkte Förderung von Musikschulen bis hin zur Verbesserung der Rahmen- und Arbeitsbedingungen der Kulturschaffenden.

Seitens der Konferenzteilnehmer wurde verdeutlicht, dass das Vereinsleben, neben anderen Bereichen, durch die Corona-Pandemie massiv im ihrer kulturellen Arbeit beeinträchtigt, teilweise sogar verhindert wird. Die Vereine erleiden massive wirtschaftlichen Einbußen durch den Wegfall von Veranstaltungen, die bis hin zu wirtschaftlichen Existenzgefährdung gehen können. In diesem Bereich sehen alle Kandidaten die Notwendigkeit entsprechender Unterstützungen, angefangen von notwendigen Förderprogrammen (CDU, SPD), Rettungsfonds (Grüne), strukturellen Notfallplänen (FDP) und Ausbau der kommunalen Budgets zur Unterstützung der Vereine (Linke).

Zum Abschluss der informativen Veranstaltung wurde den Kandidaten der anwesenden Parteien noch ein Grundproblem in der Vereinsarbeit mit auf den Weg gegeben: In den letzten Jahren wurden immer wieder neue Anforderungen rechtlicher, steuerrechtlicher oder sonstiger Art an die Vereine gerichtet, welche die Vereinsarbeit im Ehrenamt zunehmend erschweren.

Die Teilnehmer der knapp zweistündigen Veranstaltung erhielten von den Kandidaten viele wichtige Informationen und konnten sich ein Bild von deren kulturpolitischen Zielsetzungen machen. Sie mussten aber auch feststellen, dass nicht alle Kandidaten mit den Einzelheiten ihres Parteienwahlprogramms vertraut waren, so dass einige Fragestellungen unbeantwortet blieben.

Es wurde aber deutlich, wie wichtig der direkte Kontakt der kulturellen Basis mit den Kandidaten der Parteien ist, um Zielsetzungen und Planungen immer wieder zu hinterfragen, aber auch um eigene Vorstellungen in die Arbeit der Parteien einfließen zu lassen.

Artikelergänzung/-aktualisierung vom 24.02.2021
An der Konferenz nahmen auch Vertreter der Presse – Westerwälder Zeitung und Nassauische Neue Presse – teil.

Die CDU sieht auch die zunehmende Problematik in Bezug auf bereitstehende Proberäume und möchte den Bau und die Ausstattung von Probenräumen in Vereinsbesitz unterstützen.

Dem Mangel an Musiklehrer an unseren Schulen und damit verbunden, dem Ausfall von Musikunterricht soll durch die verstärkte Ausbildung von Musikpädagoginnen und -pädagogen entgegengewirkt werden. Hier setzt Gunnar Bach auf die musikalische Grundbildung aller Grundschullehrer*innen. Janick Pape und Jenny Groß setzen auf mehr Unterrichtsstunden und materielle Ausstattung, zum Besipiel Leihinstrumente auch für Kinder von Familien. Caroline Albert-Woll setzt auf verstärkte Kooperationen der Musikvereine und Chöre zu Schulen und insbesondere Ganztagsschulen. Thomas Roth möchte mehr Angebote für Orchester und Chöre an den Schulen. Das würde auch den Vereinen zugute kommen. Hier stößt er beim CVWW auf volle Unterstützung der bereits mit seinen Chorleitenden Pilotprojekte wie Chorklassen initiiert hat und Kurse zur Qualifizierung ‘fachfremder Pädagogen’ anbietet.